Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für die Aufnahme eines Krankenhauses mit einer Schlaganfallstation mit 4 Betten in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein-Westfalen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

• VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3246/07

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  Entsprechende Anträge für eine Stroke Unit mit 4 Betten wurden auch für das St. K. -Krankenhaus F. -L. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3240/07) und das St. K. -Hospital P. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3246/07) gestellt.

  Am 7. November 2007 hat sie außerdem Klage gegen den Feststellungsbescheid Nr. 1318 vom 12. April 2007 zu Gunsten des St. K. - Hospitals P. erhoben (7 K 3246/07).

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt dieser Gerichtsakte sowie der parallelen Verfahrensakten 7 K 3240/07 und 7 K 3246/07 und der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

• VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3240/07

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  Entsprechende Anträge für eine Stroke Unit mit 4 Betten wurden auch für das St. K. -Krankenhaus F. -L. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3240/07) und das St. K. -Hospital P. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3246/07) gestellt.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt dieser Gerichtsakte sowie der parallelen Verfahrensakten 7 K 3240/07 und 7 K 3246/07 und der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

• BVerwG, 25.09.2008 - 3 C 35.07

  Klagebefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Konkurrentenklage; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  vgl. zu den Einzelheiten: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 25. September 2008 - 3 C 35/07 - (juris); Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 22. Januar 2009 - 13 A 2578/08 - (nrwe.de), jeweils m.w.N.

 
• BVerfG, 04.03.2004 - 1 BvR 88/00

  Zur Versagung der Aufnahme eines privaten Krankenhauses in den "Krankenhausplan …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  - Beschluss vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 - (juris), wonach im Rahmen der Krankenhausplanung bei einer Auswahlentscheidung auf der zweiten Stufe im Allgemeinen auch im Krankenhausplan schon ausgewiesene Betten, Abteilungen bzw. Krankenhäuser mit zu berücksichtigen sind, weil gewachsene Strukturen nicht geeignet sind, als sachlicher Grund die Verfestigung bestehender Unterschiede zu rechtfertigen.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2009 - 13 A 2578/08

  Geltung des Zwei-Stufen-Modells auch im Hinblick auf die sog. …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  vgl. zu den Einzelheiten: Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 25. September 2008 - 3 C 35/07 - (juris); Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 22. Januar 2009 - 13 A 2578/08 - (nrwe.de), jeweils m.w.N.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2005 - 13 B 1599/05

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3086/07

  so: OVG NRW, Beschluss vom 25. November 2005 - 13 B 1599/05 - (nrwe.de).

• VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3246/07

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

  Bereits zuvor hatte sie am 22. Oktober 2007 in eigener Sache Klage erhoben (7 K 3086/07).

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt dieser Gerichtsakte sowie der parallelen Verfahrensakten 7 K 3086/07 und 7 K 3240/07 und der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

  in F. -C. 7 K 3086/07 wie folgt entschieden:.

• VG Gelsenkirchen, 08.07.2009 - 7 K 3240/07

  Stroke Unit, Krankenhausrecht

  Entsprechende Anträge für eine Stroke Unit mit 4 Betten wurden auch für das Q. -stift F. -C. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3086/07) und das St. K. -Hospital P. (vgl. das Klageverfahren 7 K 3246/07) gestellt.

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt dieser Gerichtsakte sowie der parallelen Verfahrensakten 7 K 3086/07 und 7 K 3246/07 und der dazu beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen; diese sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

• VG Gelsenkirchen, 26.01.2011 - 7 K 2635/09

  Krankenhausplan, autologe Stammzellentransplantation

  nicht zu beanstanden, wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 8. Juli 2009 (7 K 3086/07) für Schwerpunktfestsetzungen hinsichtlich Stroke Units entschieden hat.